Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD – Kreistagsfraktion Borken.

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Wir möchten Sie über unsere politische Arbeit für den Kreis Borken informieren und Sie um Ihre Mithilfe bei unserer politischen Arbeit bitten.
Nur im Dialog mit Ihnen, über die gesamte Wahlperiode, können wir Ihre Anregungen und Ideen in unsere Arbeit einfließen lassen. Dazu steht Ihnen der Kontakt über diese Internetseite oder das persönliche Gespräch mit unseren Kreistagsabgeordneten zur Verfügung.
Durch fortlaufende Ergänzung und Aktualisierung dieser Seiten möchten wir Sie am politischen Geschehen im Kreis Borken teilhaben lassen. Wir freuen uns auf ein faires und kritisches politisches Miteinander.

Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Lindenhahn
Fraktionsvorsitzende

Um die Entwicklung der Förderschulen "Lernen" ging es kürzlich in einer Sondersitzung der SPD-Kreistagsfraktion im Kreishaus. Fraktionsvorsitzende Elisabeth Lindenhahn hatte dazu Dr. Heinfried Habeck (Bild 3. v. l.) von der TU Dortmund eingeladen.
Wie brisant das Thema Förderschulen "Lernen" im Kreis Borken inzwischen ist, bewies auch die Tatsache, dass die SPD-Fraktionsvorsitzende dazu nicht nur alle Mitglieder ihrer Fraktion begrüßen konnte, sondern überdies zahlreiche Ortsvereinsmitglieder aus dem gesamten SPD-Unterbezirk.
Zum Hintergrund: Eine Konsortium aus sechs Kommunen im Kreis - Ahaus, Bocholt, Borken, Gronau, Stadt-lohn und Vreden sowie begleitend der Kreis Borken - hatte Habeck vor einigen Wochen damit beauftragt, ein Gutachten über die Zukunft der in den sechs Kommunen bestehenden Förderschulen "Lernen" zu erstellen. Der Schulexperte war zu dem dramatischen Ergebnis gekommen, dass angesichts der neuen Mindestgrößen-Verordnung des Landes von 144 Schülern pro (Förder)-Schule die allermeisten dieser sechs Standorte schon im Jahr 2014 dicht gemacht werden müssten - wenn nicht möglichst schnell gemeinsam gehandelt würde.

Sein Szenario angesichts dramatisch sinkender Schülerzahlen: Zwischen 2016 und 2020 werde es höchstens noch eine "Kreis-Förderschule Lernen" geben mit einem Nord- und einem Süd-Standort. Als mögliche Standorte schlägt Habeck in seinem Gutachten Ahaus im Norden und Borken im Süden vor. Diese Standorte seien im Kreis von den Schülern noch mit dem vergleichsweise geringsten Kilometeraufwand zu erreichen.
Elisabeth Lindenhahn sah am Ende der Ausführungen Habecks "das Gutachten als Basis für einen gemeinsamen Runden Tisch aller Beteiligten", stieß dabei von den Vertretern Bocholts auf wenig Gegenliebe. Klaus Jung, der Vorsitzende des Schulausschusses im Stadtrat, machte klar, dass sich der Rat und die Verwaltung der Stadt Bocholt einstimmig gegen die Pläne einer einzigen Förderschule mit zwei Standorten in dieser Form entschieden habe: "Wir werden alles tun, um unsere Overbergschule zu erhalten." Aus Gronau kam das Signal, hinsichtlich der dortigen Pestalozzischule ähnlich verfahren zu wollen: "Wir überlegen, über die Kreisgrenzen hinaus zu schauen, ob es Möglichkeiten gibt."
Die Zukunft der sechs Förderschulen Lernen im Kreis ist also angesichts der dramatisch sinkenden Schülerzahlen alles andere als sicher. Diese Erkenntnis nahmen die Teilnehmer an einer intensiv geführten Diskussion mit nach Hause.

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Terminübersicht

Termine Kreistagsfraktion
Themen der Sitzungen

03.09.2019 bis 04.09.2019
Fahrt nach Bremervörde Thema Wasserstoffzug

30.09.2019
Vorbereitung Kreisausschusssitzung am 01.10.2019

08.10.2019
Vorbereitung Kreistagssitzung am 10.10.2019

29.10.2019
Sonderfraktionssitzung

05.11.2019
Sonderfraktionssitzung

26.11.2019
Vorbereitung Kreisaussschussitzung am 03.12.2019

30.11.2019
Weihnachtsfeier Fraktion

10.12.2019
Vorbereitung Kreistagssitzung am 12.12.2019

17.01.2020 bis 18.01.2020
Klausurtagung Haushalt Billerbeck

28.01.2020
Sonderfraktionssitzung Haushaltsanträge 2020

03.03.2020
Vorbereitung Kreisausschuss Haushaltverabschiedung am 05.03.2020

10.03.2020
Vorbereitung Kreistag Haushaltsverabschiedung am 12.03.2020

16.06.2020
Vorbereitung Kreisausschuss am 18.06.2020

23.06.2020
Vorbereitung Kreistagssitzung am 25.06.2020

29.09.2020
Vorbereitung Kreisausschusssitzung am 01.10.2020
Bedarfssitzung

06.10.2029
Vorbereitung Kreistagsstizung am 08.10.2020
Bedarfssitzung

 

 

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