Home

Tierwohl bei Massentierhaltung Wie werden die Betriebe kontrolliert?

Einen Antrag auf Berichterstattung hat die SPD-Fraktion für den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung am 16. November wegen der Tierhaltungsvorwürfe aus Schweinemastbetrieben im Kreis Borken gestellt. Die Verwaltung soll über Art und Umfang der Kontrollen in den Betrieben informieren.

Förderprogramm des Landes "Gute Schule 2020" auch für den Kreis

Die SPD-Fraktion des Kreises Borken hat die Verwaltung zur Berichterstattung aufgefordert.
In der November-Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Bauen wird es um das Landes-Programm "Gute Schule 2020" gehen. Darin werden in den kommenden vier Jahren insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten.

Der Kreis Borken erhält auf diese Weise ein Kontingent in Höhe von insgesamt 12.277.433 Euro - pro Jahr also 3.069.358 Euro. Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen insbesondere auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz oder Schulsportanlagen. Welcher Schwerpunkt gesetzt wird, entscheiden die Kommunen.

Die SPD-Kreistagsfraktion bittet mit ihrem Antrag um einen Bericht, welche Maßnahmen aus diesen Mitteln gefördert werden sollen.

Zu Besuch bei der Entsorgungs-Gesellschaft Westmünsterland

Zu einem Kurzbesuch kam jetzt die SPD-Kreistagsfraktion in das Verwaltungsgebäude der Entsorgungs-Gesellschaft Westmünsterland (WGW). Ursprünglich hatte Elisabeth Lindenhahn, die Fraktionsvorsitzende mit EGW-Geschäftsführer Peter Kleyboldt vereinbart, an die einführende Informationsveranstaltung noch eine Führung durch das Betriebsgelände der EGW anzuschließen. Mit Rücksicht auf das Europameisterschaftsspiel der deutschen Fußball-Nationalmannschaft am selben Spätnachmittag hatten sich die Fraktionsvorsitzende und der EGW-Geschäftsführer dann aber kurzfristig für den Wegfall der Führung entschieden. Die soll auf jeden Fall später noch nachgeholt werden, wie beide versicherten.
Aber auch so wurde es für die Fraktionsmitglieder und ihre Vorsitzende eine spannende und sehr informative Gesprächsrunde. Kleyboldt stellte die Tätigkeitsfelder und Aufgabenbereiche der EGW vor, berichtete über die jüngsten Entwicklungen und Tendenzen und beleuchtete die Position und Rolle der EGW innerhalb des Kreises Borken: "Die EGW versteht sich als Dienstleister des Kreises und der Kommunen."

Weiterlesen ...

Verbraucherzentrale im Kreis Borken gesichert?

Die SPD-Kreistagsfraktion weist darauf hin, dass in der kommenden KT-Sitzung wiederum über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle in Gronau debattiert wird.

Über Jahre hinweg hat die SPD deutlich gemacht, dass die Verbraucherberatungsstelle Gronau ausschließlich vom Land und der Stadt Gronau finanziert werden, obgleich nachweisbar ein Großteil der Anfragen aus dem Umland stammen.
Gleichwohl wurden die SPD-Anträge auf Mitfinanzierung durch den Kreis immer wieder durch die Mehrheitsfraktion im Kreistag abgewiesen. Nachdem die Verbraucherberatungsstelle in Gronau mit der Beendigung ihres Engagements in Gronau gedroht hatte, ist der Kreis nun scheinbar bereit, in eine Finanzierung einzusteigen.

Es stehen mehrere Finanzierungsalternativen zur Auswahl. Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich in der letzten Sitzung für die sog. Variante 1 entschieden.

Sie sieht eine weitere Beratungsstelle und eine halbe Bürokraft sowie eine verstärkte Präsens der Verbraucherzentrale im Kreisgebiet vor. Elisabeth Lindenhahn, Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion: "Da zwischenzeitlich auch die CDU im Kreis Borken diese Variante favorisiert, hoffen wir, dass nunmehr die Finanzierung des Verbraucherschutzes im Kreisgebiet sachgerecht geregelt wird."

Zahlen geben immer noch Anlass zum Optimismus

Dass die Kreise Borken und Coesfeld, was die Arbeitslosenzahlen angeht, in der Republik und vor allem im Land NRW zu den "Inseln der Seligen" gehören, berichten die Medien schon seit Jahren. Wieviel harte Arbeit, Strategie und Voraussicht dazu gehört, dass dies so bleibt, davon hat sich nun wieder einmal die SPD-Kreistagsfraktion ein Bild machen können. Deren Besuche bei der Arbeitsagentur in Coesfeld gehören schon zur guten Tradition. Man sei ständig in Kontakt, betont auch Johann Meiners, der Chef der Agentur-Geschäftsführung. Er und sein Vize, Karl-Josef Verbeet, hatten die SPD-Fraktion mit ihrer Vorsitzenden Elisabeth Lindenhahn am Dienstnachmittag in die Räume der Arbeitsagentur nach Coesfeld eingeladen, um gemeinsam die aktuellen Zahlen zu besprechen und die Entwicklung des Arbeitsmarktes in den Kreisen Coesfeld und Borken zu beobachten, für die die Agentur zuständig ist.
Weiteres Thema des Nachmittags war die Frage: Wie gelingt die Integration geflüchteter Menschen in den heimischen Arbeitsmarkt?

Weiterlesen ...

"Junge Flüchtlinge brauchen eine Tagesstruktur"

Im November des vergangenen Jahres sind die ersten unbegleiteten jungen Flüchtlinge im Kreis Borken angekommen. In der Regel waren es männliche Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren. Einige wenige waren auch jünger. Viele hatten eine strapaziöse Flucht hinter sich. Die Strapazen und das Erlebte haben ihre Gesichter gezeichnet. Die zuständigen Jugendämter im Kreis Borken nahmen die Jugendlichen in Obhut und organisierten mit den freien Trägern ihre Unterbringung.

Ursula Schulte, Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages, besuchte zusammen mit der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Elisabeth Lindenhahn die vom DRK betreute Wohngruppe ‚Am Piepershagen'. Dort wurden sie von der DRK-Geschäftsbereichsleiterin Marlis Spieker-Kuhrmann und dem Leiter des Borkener Jugendamtes Wolfgang Schlagheck begrüßt. Diese zeigten den SPD-Politikerinnen die Unterbringung und stellten die konzeptionelle Betreuung der jungen Flüchtlinge vor.

Weiterlesen ...