Kreistagsfraktion

Pflege wird in den nächsten Jahren zu einer Riesen-Aufgabe!"

Recklinghausen. Informationen aus Erster Hand gab es kürzlich für die SPD-Kreistagsfraktion bei einem Besuch in der Kreisverwaltung Recklinghausen. Die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Lindenhahn hatte die guten Kontakte zur SPD-Kreistagsfraktion in Recklinghausen genutzt, um mehr zum Thema "Trägerunabhängige Pflegeberatung" erfahren zu können. Der Hintergrund ist: Die SPD-Fraktion im Kreistag fordert schon lange eine solche Beratungsstelle für den Kreis Borken. Bisher sind Anträge in diese Richtung allerdings stets an der Mehrheitsfraktion gescheitert.

Brigitte Puschadel und Eva Steiniger-Bludau, die beiden Recklinghausener SPD-Kolleginnen, hatten für diesen Informationstermin zwei Fachfrauen vom "BIP" gewinnen können: Claudia Klien und Sabine Fischer vom "Beratungs- und Infocenter Pflege", wie diese Einrichtung mit vollem Namen heißt, berichteten der Fraktion über ihre Arbeit und die Strukturen von BIP.

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Nachwuchs bei der SPD Kreistagsfraktion

Ein Blick in den Borkener Kreistag zeigt so einige Parlamentarier im fortgeschrittenen Alter. Auch in der Gästereihe sind kaum junge Gesichter zu sehen – die Politik spielt sich offenbar in den höheren Altersklassen ab. Dieses möchte die SPD Kreistagsfraktion innerhalb ihrer Fraktion ändern. Es ist in der SPD Kreistagsfraktion selbstverständlich, dass interessierte SPD-Mitglieder an den Beratungen – und zwar sowohl an den Ausschussberatungen als auch an den Fraktionssitzungen – teilnehmen können. Durch diese offene Fraktionsarbeit möchten wir erreichen, das sich viele junge und jung gebliebene Menschen für die Politik interessieren und an die Fraktionsarbeit heranführen. Einer der jetzt neu in die Fraktion als stellv. sachkundiger Bürger im Ausschuss für Bildung und Schule eingestiegen ist, ist Richard Kassner. Als Juso-Vorsitzender des Kreises Borken hat er in der Politik schon einige Erfahrungen sammeln können. Nachwuchsförderung ist für uns nicht nur ein Wort, deshalb arbeiten wir daran das künftig weitere junge Kolleginnen und Kollegen unsere Fraktion verstärken.

Haushaltsrede für das Jahr 2018

der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion im Kreistag Borken
Elisabeth Lindenhahn

Sitzung des Kreistages am 22. Februar 2018

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Landrat,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Medien vermitteln: Deutschland geht es so gut wie lange nicht mehr. Die Wirtschaft brummt, die Zahl der Arbeitslosen ist auf einem Tiefstand. Die Steuereinnahmen steigen. Bund, Länder und Gemeinden sind mit weiter sprudelnden Steuereinnahmen ins Jahr 2018 gegangen." Insgesamt lag das Steueraufkommen für 2017 bei 674,6 Milliarden Euro. Das waren 26,3 Milliarden Euro oder 4,1 Prozent mehr als 2016." wird berichtet.
"Grund des Anstiegs sei die anhaltend gute Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung. Diese gehe mit deutlich steigenden Löhnen und Gewinnen einher."

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U3- Betreuung im Kreis Borken setzt positiven Trend fort - Tagesmütter unverzichtbar

Ursula Schulte, Mitglied im Ausschuss für Familien, Senioren, Frauen, Jugend im Deutschen Bundestag informierte sich gemeinsam mit Elisabeth Lindenhahn, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion beim Kreisjugendamt über die Entwicklung der Kindertagesbetreuung.

Laut Dr. Hörster (Kreisdirektor), Markus Grotendorst (Abteilungsleiter Familienbüro) und Ruth Franzbach (Tagespflege/Familienbüro) hat die U3-Betreuung im Kreis Borken 2017 weiter zugenommen. Die Betreuungsnachfrage werde nach den Erkenntnissen aus dem aktuellen Kindergartenjahr bei den 2-3 jährigen Kindern deutlich höher eingeplant und in einigen Kommunen des Jugendamtsbezirks von 60% auf 80 Prozent des Jahrgangs heraufgesetzt. Bei den 1-2 jährigen rechne man mit einer Nachfragequote von 25% und bei den Kindern unter einem Jahr von 8 Prozent. Bei der Kita-Betreuung erfuhr Ursula Schulte, dass alle Kinder versorgt werden konnten. Der Rechtsanspruch ist für alle angemeldeten Bedarfe erfüllt. Die Gesamtbetreuungsquote der U3-Kinder liegt bei 41 %. Bei den Ü3-Kindern bei 100 %.

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"SPD-Antrag verbessert Situation in der Tierhaltung"

Tierschutz in der Nutztierhaltung steht für die Sozialdemokraten im Kreis Borken ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Mit ihrem Antrag zu Art und Umfang von Kontrollen im Kreis vom 9.10.2016 hat die SPD-Kreistagsfraktion auf Missstände in den Ställen hingewiesen. "Mittlerweile", so Ursula Schulte als Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft im Deutschen Bundestag, "hat der Kreis Borken reagiert."

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Pflegebereich wird eines der großen sozialpolitischen Themen in Zukunft bleiben.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich kürzlich zu ihrer alljährlichen Klausurtagung zum Thema "neuer Kreishaushalt" getroffen. Dabei ging es um die Haushalts-Eckdaten des Jahres 2018. Dazu hatte Elisabeth Lindenhahn, die SPD-Fraktionsvorsitzende, auch wieder den Kreiskämmerer eingeladen. Wilfried Kersting war erschienen, stellte den Fraktionsmitgliedern die wichtigsten Zahlen und Fakten dar und stand in der Folge bereitwillig Rede und Antwort bei allen Fragen.

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